Saarland (SL)

Das Saarland hat eine Fläche von 2.571 km² und eine Einwohnerdichte von 384 Einwohnern pro km². Insgesamt hat das Saarland 987.797 Einwohner.

Die amtierende Landesregierung setzt sich seit 2012 aus CDU und SPD zusammen. Diese wurde in der Landtagswahl 2017 wiedergewählt. Seit März 2018 ist Tobias Hans (CDU) Ministerpräsident.

Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf lag im Jahr 2019 bei 36.701 €.

Der Anteil der landwirtschaftlichen Fläche an der Gesamtfläche belief sich im Jahr 2018 auf 42,9 Prozent, bei der forstwirtschaftlichen Fläche waren es 33,3 Prozent.

Quelle: Statistische Ämter des Bundes und der Länder, 2019

1. Energiepolitische Programmatik

 

Koalitionsvertrag (2017-2022)

Auszug windenergierelevanter Passagen

Energiewende gestalten

„Besondere Bedeutung kommt der Rolle der Kommunen zu, die im Saarland über die Flächennutzungsplanung eine Steuerung der Festlegung geeigneter Flächen als Konzentrationsflächen für Windenergie vornehmen können. Wir wollen über eine qualifizierte Beratung und Begleitung die Kommunen bei dieser wichtigen Aufgabe unterstützen und werden daher prüfen, in welcher Weise und mit welchen Partnern wir diese wirksam umsetzen können.“

Transparenz und Beteiligung bei der Energiewende

„Zur Akzeptanz im Energiesektor gehören transparente Genehmigungsverfahren und die Beteiligung aller Betroffenen. Beim Ausbau der erneuerbaren Energien setzen wir auf den Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern, Kommunen und Verbänden. So wollen wir bei der künftigen Einbeziehung von Flächen im öffentlichen Besitz insbesondere die durch die Windenergieanlagen bzw. Windparks betroffenen Bürgerinnen und Bürger über das gesetzlich vorgesehene Verfahren hinaus früh in die Planungen einbinden und beteiligen.“

Waldbewirtschaftung im Saarland

„Wir wollen auf Flächen des Staatswaldes die besondere Schutzwürdigkeit historisch alter Waldstandorte mit den Zielen der Energiewende in einen Ausgleich bringen. Daher werden wir die rechtlichen Voraussetzungen (z. B. im saarländischen Waldgesetz) dafür schaffen, dass die im Landschaftsprogramm des Saarlandes dargestellten historisch alten Waldstandorte im Staatswald in besonderer Weise geschützt werden und an solchen Standorten die Errichtung von Windenergieanlagen nur zugelassen wird, wenn es sich um Standorte handelt, die einen wichtigen Beitrag zur Energiewende leisten können, also wenn es sich um besonders windhöffige Standorte handelt, die insbesondere gut erschlossen oder bereits vorbelastet sind.

Unabweisbare Rechtspositionen, die in laufenden Genehmigungsverfahren auf der Basis von Vertrauensschutz erlangt worden sind, werden gewahrt.

Über die bereits vertraglich gebundenen Flächen hinaus werden seit Jahresbeginn 2017 und auch weiterhin im Staatsforst keine weiteren Flächen mehr zur Verfügung gestellt.

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Energiefahrplan 2030

Um den Beitrag des Saarlandes zu den aktuellen und zu erwartenden künftigen bundesweiten Zielen im Energiesektor definieren zu können, wurde vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr der Energiefahrplan 2030 erarbeitet. Dieser wurde am 7. September 2021 im Ministerrat beschlossen. Der Energiefahrplan gliedert sich in die beiden Achsen "Energieeffizienz" sowie "Ausbau der Erneuerbaren Energien im Stromsektor" mit Schwerpunkt auf Wind und PV.

Der Beitrag des Saarlandes zum Klimaschutz und zur Energiewende stellt sich auf der Grundlage des Energiefahrplans und den darin aufgeführten Maßnahmen bis 2030 wie folgt dar:

  • CO2-Reduktion durch die Annahme der Achse "Energieeffizienz" des Energiefahrplan um bis zu 500.000 Tonnen bis 2030 sowie
  • eine Erhöhung des Anteils der erneuerbaren Energien auf mindestens 40 % bezogen auf den Stromverbrauch.

2. Fachliche Grundlagen

Energiebeirat

Dem saarländischen Energiebeirat gehören Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung und der Energiewirtschaft, von Verbänden, Kammern, Gewerkschaften und Wissenschaften an. Aufgabe des Gremiums ist es, das fachliche Know-how zu bündeln, um für die Zukunft des Industrielandes Saarland eine energiepolitische Strategie zu entwickeln. Der Beirat berät die Landesregierung, insbesondere im Hinblick auf die Umsetzung der Energiewende auf regionaler Ebene. Zur Vorbereitung der Plenar-Sitzungen liefern vier Fach-Arbeitsgruppen ("Energieeffizienz", "Ausbau Erneuerbarer Energien und Speicher", "Energienetze", sowie " Kraftwerksstandort Saar") inhaltlich und mittels Ergebnispapieren zu.

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Studie zum Energiefahrplan 2030 - Bereich Erneuerbare Energien

Der Endbericht im Bereich der erneuerbaren Energien zum "Energiefahrplan 2030" folgt auf Potentialermittlungen aus den Jahren 2011 und 2019 zum Ausbau von Windenergie, Photovoltaik und Solarthermie. Darin werden eine Gesamtprognose, minimale und maximale Ausbaukorridoren sowie realistische Ausbauziele für die Jahre 2025 und 2030 formuliert.

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Viewer „Windpotenziale im Saarland“

Das Webtool zeigt Windpotenziale und Windenergieanlagen im Saarland.

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Leitfaden „Windenergie im Saarland“

Der Leitfaden enthält Informationen zu planungs- und genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen, der Rolle der Kommunen, den Beteiligungsmöglichkeiten für Bürger und weitere nützliche Hinweise rund um die Planung von Windenergieanlagen im Saarland.

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Kurzfassung des überarbeiteten Endberichtes zur Windpotenzialstudie Saarland

Mit Hilfe der Windpotenzialstudie soll der mögliche Anteil der Windenergie am Ausbaupotenzial der Erneuerbaren Energien im Saarland ermittelt werden. In dem Bericht sind außerdem Ausbauszenarien und Handlungsempfehlungen enthalten.

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3. Zuständigkeiten und rechtlicher Rahmen

siehe 3.1 (Landesebene) und 3.2 (Regionale Ebene)

3.1 Landesebene

 

Landesministerien

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr - Franz-Josef-Röder-Straße 17 - 66119 Saarbrücken

Das Ministerium gliedert sich in sechs Abteilungen. Die Abteilung F ist für das Thema „Energie-, Dienstleistungs- und Industriepolitik“ zuständig.

 

Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz - Keplerstraße 18 - 66117 Saarbrücken

Das Ministerium besteht aus fünf Abteilungen, die sich schwerpunktmäßig auf Umwelt- und Naturschutz sowie Landwirtschaft und ländliche Räume beziehen.

 

Ministerium für Inneres, Bauen und Sport - Franz-Josef-Röder-Straße 21 - 66119 Saarbrücken

Das Ministerium ist oberste Landesplanungsbehörde und unter anderem für kommunale Angelegenheiten zuständig.

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Landesentwicklungsplan (LEP)

Der Landesentwicklungsplan, Teilabschnitt „Umwelt (Vorsorge für Flächennutzung, Umweltschutz und Infrastruktur)“ koordiniert die unterschiedlichen Nutzungsansprüche an den Raum und legt raumordnende Ziele für bestimmte Flächennutzungen sowie Standort- und Trassenbereiche fest.

*nun Ministerium für Inneres, Bauen und Sport

Änderung des Landesentwicklungsplanes, Teilabschnitt „Umwelt (Vorsorge für Flächennutzung, Umweltschutz und Infrastruktur)“

Am 27. September 2011 trat die Verordnung über die 1. Änderung des Landesentwicklungsplanes, Teilabschnitt „Umwelt (Vorsorge für Flächennutzung, Umweltschutz und Infrastruktur)“ betreffend die Aufhebung der landesplanerischen Ausschlusswirkung der Vorranggebiete für Windenergie in Kraft.

Wichtigstes Ziel der Änderung des Landesentwicklungsplans ist, den Städten und Gemeinden hinsichtlich der Flächennutzung für die Errichtung von Windenergieanlagen einen größeren Spielraum einzuräumen, wie dies derzeit im rechtswirksamen Landesentwicklungsplan, Teilabschnitt „Umwelt“, festgelegt ist. In diesem Zusammenhang soll die bislang wirksame Regelung eines „Ausschlusses der Errichtung von Windkraftanlagen außerhalb von Vorranggebieten für Windenergie“ aufgehoben werden. Mit der Änderung des Landesentwicklungsplans, Teilabschnitt „Umwelt“ - der Streichung der Ausschlusswirkung - ist eine über die derzeit im Landesentwicklungsplan, Teilabschnitt „Umwelt“, hinausgehende raumordnende Vorranggebietsfestlegung für die Nutzung von Windenergie nicht vorgesehen.

3.2 Regionalebene

Im Saarland sind Regionalpläne entbehrlich, § 8 Abs. 1 S. 3 ROG.

Instrumente der Regionalplanung

  • Vorranggebiete

4. Planung und Genehmigung

 

Zuständigkeiten

Zuständig für die Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung ist das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (§ 1 der Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und nach dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (ZVO-BimSchG-TEHG)).

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Aktuelle Genehmigungsverfahren

Aktuelle Sachstände und Lagepläne zu den laufenden Genehmigungsverfahren

Karte der genehmigten Windenergieanlagen

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Erlasse

  • Einen Windenergieerlass gibt es nicht.

5. Windenergie und Naturschutz

Leitfaden zur Beachtung artenschutzrechtlicher Belange beim Ausbau der Windenergienutzung im Saarland betreffend die besonders relevanten Artengruppen der Vögel und Fledermäuse

Der Leitfaden behandelt spezielle artenschutzrelevante Fragestellungen, insbesondere in Bezug auf Vögel und Fledermäuse. Weiterhin werden Empfehlungen abgeleitet, um sowohl der Nutzung der Windenergie als auch den Belangen des Naturschutzes Rechnung zu tragen.

6. Windenergie im Wald

Infolge der Aufhebung der Ausschlusswirkung von Vorranggebieten durch Änderung des Landesentwicklungsplans, Teilabschnitt Umwelt (siehe Punkt 3.1), ist seit 2011 die Windenergieplanung im Saarland auch im Wald möglich.

Die ersten Windräder im Wald wurden 2013 errichtet.

Windenergieanlagen im Staatswald

Mit dem seit 16. Mai 2017 gültigen Koalitionsvertrag (siehe Punkt 1) werden für zukünftige Planungen im Staatswald deutliche Einschränkungen gemacht, um die „besondere Schutzwürdigkeit historisch alter Waldstandorte mit den Zielen der Energiewende in einen Ausgleich“ zu bringen. Dies wurde im saarländischen Waldgesetz in § 8 Abs. 2 LWaldG verankert. Damit stehen „auf Grundflächen, auf denen sich seit mindestens 1817 Wald [...] befindet (Historisch alter Wald) im Staatswald die Belange des Natur- und Bodenschutzes der Errichtung von baulichen Anlagen, die der Nutzung der Windenergie dienen, in der Regel entgegen“. Die Errichtung neuer Windenergieanlagen an entsprechenden Standorten soll gemäß Koalitionsvertrag nur noch zugelassen werden, wenn es sich um besonders windhöffige Standorte handelt, die insbesondere gut erschlossen oder bereits vorbelastet sind. Konkretisiert wird dieses in § 28 Abs. 1 Nr. 6 LWaldG, wonach „im Historisch alten Wald [...] die Errichtung von baulichen Anlagen, die der Nutzung der Windenergie dienen, unzulässig [ist], sofern nicht ein überwiegendes öffentliches Interesse für die Errichtung vorliegt. Ein überwiegendes öffentliches Interesse liegt vor, wenn am Errichtungsstandort in 150 Meter Höhe über dem Grund mindestens eine mittlere Windleistungsdichte von 321 W/m² gegeben ist und der Standort bereits erschlossen ist oder der Standort und die zur Erschließung des Standortes erforderlichen Flächen vorbelastet sind.“

Über die bereits vertraglich gebundenen Flächen hinaus stellt die Landesregierung seit Anfang 2017 im Staatsforst keine weiteren Flächen mehr für die Windenergienutzung zur Verfügung (siehe Punkt 1).

7. Windenergie und Beteiligung

Die amtierende Landesregierung möchte zur Förderung der Akzeptanz der Windenergie Genehmigungsverfahren transparent gestalten und Betroffene beteiligen. Sie möchte beim Ausbau der erneuerbaren Energien auf den Dialog mit Bürgern, Kommunen und Verbänden setzten und bei der künftigen Einbeziehung von Flächen im öffentlichen Besitz insbesondere die durch die Windenergieanlagen bzw. Windparks betroffenen Bürger über das gesetzlich vorgesehene Verfahren hinaus früh in die Planungen einbinden und beteiligen (vgl. Punkt 1).

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Leitfaden „Windenergie im Saarland“

Der Leitfaden enthält Informationen zu planungs- und genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen, der Rolle der Kommunen, den Beteiligungsmöglichkeiten für Bürger und weitere nützliche Hinweise rund um die Planung von Windenergieanlagen im Saarland.

8. Beratungs- und Vernetzungsstrukturen

  • Das Institut für ZukunftsEnergie- und Stoffsysteme (IZES gGmbH) fördert Umwelt- und Klimaschutz u.a. durch beratende, begleitende und ausführende Tätigkeiten bei der Initiierung, Konzeption und Umsetzung von innovativen Maßnahmen zur rationellen Energienutzung und zur Nutzung erneuerbarer Energien (siehe auch Punkt 10).
  • Ziel des Landesverbandes Erneuerbare Energie Rheinland-Pfalz/Saarland (LEE RLP/SL) ist die erfolgreiche Umsetzung der Energiewende und die Dekarbonisierung des Wirtschaftssystems. Der LEE RLP/SL unterstützt den Prozess, möglichst bis 2030, spätestens jedoch bis 2040 den gesamten Energiebedarf zu 100 % mit Erneuerbaren vorrangig aus regionalen Quellen zu decken.

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 Weitere Akteure

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Kommunale Spitzenverbände

9. Fördereinrichtungen, Fonds, Banken, andere Träger

Die Förderdatenbank des Bundes gibt einen umfassenden und aktuellen Überblick über die Förderprogramme des Bundes, der Länder und der Europäischen Union. Das Fördergeschehen wird unabhängig von der Förderebene oder dem Fördergeber nach einheitlichen Kriterien und in einer konsistenten Darstellung zusammengefasst.

10. Bildung und Forschung

Bildung

Im Saarland gibt es derzeit zwei Bachelor- und einen Masterstudiengang im Bereich erneuerbare Energien (Stand 2021).

Quelle: Studium erneuerbare Energien - Saarland

Tagesaktuelle Auskünfte zu den einzelnen Studiengängen sind im Hochschulkompass abrufbar.

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Forschung

  • Am Institut für ZukunftsEnergie- und Stoffsysteme (IZES gGmbH) wird auf dem Gebiet von Zukunftstechnologien und Zukunftsmärkten für Energie- und Stoffstromsysteme geforscht. Weiterhin gehört die Beratung bei der Konzeption und Umsetzung von innovativen Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien zu den Aufgabenschwerpunkten.

11. Windenergiestatistik

Installierte elektrische Leistung Windenergie an Land

  • 2016: 305 MW, davon 86 MW im Wald
  • 2017: 412 MW, davon 143 MW im Wald
  • 2018: 472 MW, davon 191 MW im Wald
  • 2019: 479 MW, davon 198 MW im Wald
  • 2020: 501 MW, davon 223 MW im Wald

Quelle: MaStR (2016-2019); Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (2020); WEA im Wald: eigene Erhebung

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Anzahl der Windenergieanlagen an Land

  • 2016: 142 Anlagen, davon 30 im Wald
  • 2017: 178 Anlagen, davon 49 im Wald
  • 2018: 199 Anlagen, davon 65 im Wald
  • 2019: 201 Anlagen, davon 67 im Wald
  • 2020: 208 Anlagen, davon 75 im Wald

Quelle: MaStR (2016-2019); Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (2020) WEA im Wald: eigene Erhebung

Auf windguard.de werden auch Halbjahreszahlen veröffentlicht.

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Weitere Daten unter:

12. Wirtschaftliche Strukturen, Entwicklungen und Arbeitsmarkt

Fakten zur Windbranche im Saarland

Bruttobeschäftigung Windenergie: 1.210 (Stand 2016)

13. Weitere Informationen

 

Informationsangebot auf Saarland.de

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Publikationen

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Tourismus

Windenergie-Lehrpfad Freisen

Der Windenergie - Lehrpfad führt über zwölf Stationen, an denen sich der Besucher umfassend zum Thema Windenergie informieren kann. Im „Windpark Saar“ stehen zurzeit 13 Anlagen in exponierter Lage auf der Freisener Höhe.

 

Letzte Aktualisierung: Oktober 2021