Nordrhein-Westfalen (NW)

Nordrhein-Westfalen (NRW) umfasst eine Fläche von 34.112 km² und ist damit das viertgrößte deutsche Bundesland. Mit einer Einwohnerzahl von rund 17.925.000 und einer Einwohnerdichte von 525,5 Einwohnern pro km² ist es das bevölkerungsreichste und am dichtesten besiedelte Bundesland.

Die Lnadesregierung setzt sich seit 2022 aus CDU und GRÜNEN zusammen. Seit Oktober 2021 ist Hendrik Wüst (CDU) Ministerpräsident

Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf lag im Jahr 2020 bei 38.876 €. Die Flächen von Nordrhein-Westfalen wurden im Jahr 2018 zu 47,3 Prozent landwirtschaftlich und zu 24,9 Prozent forstwirtschaftlich genutzt.

Quellen: Landesbetrieb IT.NRW, 2021
Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) Nordrhein-Westfalen
Karte: © GeoBasis-DE / BKG 2015 (Daten verändert)

1. Energiepolitische Programmatik

Koalitionsvertrag (2022 - 2027)

Auszug windenergierelevanter Passagen

I. Klimaneutrales Industrieland

1. Klimaschutz und Energie

„Wir werden die Wirksamkeit des Klimaschutzgesetzes erhöhen und es zum zentralen Instrument der Klimaschutzpolitik in Nordrhein-Westfalen weiterentwickeln. Dazu werden wir als Teil des Klimaschutz-Sofortprogramms einen Entwurf für die Überarbeitung des Klimaschutzgesetzes vorlegen.“

Energieversorgung

„Wir werden die Energieversorgungsstrategie des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Ziel der Energiesouveränität zeitnah weiterentwickeln und beständig anpassen.“

„Die wichtigste Maßnahme zur Erreichung von Energiesouveränität und Sicherung der bezahlbaren Energieversorgung bleibt der stark beschleunigte Ausbau Erneuerbarer Energien. Dieser stellt ein überragendes öffentliches Interesse dar.“

Energieinfrastruktur

„Entscheidend ist auch hier eine fortlaufende Arbeit an der Verfahrensbeschleunigung im Bereich der Energieinfrastruktur […]“

Windenergie

„Wir werden durch eine Ermöglichungsplanung die Voraussetzungen dafür schaffen, dass in den kommenden fünf Jahren mindestens 1.000 zusätzliche Windenergieanlagen in unserem Land entstehen.“

Planungsbeschleunigung, Umsetzung des neuen Bundesrechts, Natur- und Artenschutz

„Um diese Ziele erreichen zu können, starten wir umgehend eine Ausbauoffensive. Wir werden die Planungs- und Genehmigungsverfahren standardisieren, vereinfachen, verkürzen und verpflichtend digitalisieren. Dazu werden wir zeitnah eine Task Force Ausbaubeschleunigung einsetzen, die Hemmnisse identifizieren und Empfehlungen für Maßnahmen vorlegen wird.

Wir wollen […] die Genehmigungsverfahren […] windenergiefördernd erleichtern, etwa durch eine größtmögliche Standardisierung der Artenschutzanforderungen, die Fokussierung auf den Populationsschutz gefährdeter Arten, den Abbau von generalisierten Abwehransprüchen, die aus militärischen Belangen, der Flugsicherung oder aus Belangen seismologischer Stationen abgeleitet werden. Wir nutzen die Spielräume des Arten- und Naturschutzrechts im Sinne des Ausbaus der Windenergie und werden auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene gemeinsam dafür eintreten, diese Spielräume zu vergrößern.

Wir werden zudem den Windenergie-Erlass des Landes so anpassen, dass mit einer klaren Definition für die Vollständigkeit von Antragsunterlagen zeitraubende Nachforderungen minimiert und die zu prüfende Sachverhalte stärker standardisiert werden.“

Anwohnerschutz, Zuständigkeit für Planung, Abstand

„Die Erneuerbaren Energien liegen im überragenden öffentlichen Interesse. Wir berücksichtigen die schutzwürdigen Interessen der Bevölkerung und der Umwelt. Wir erkennen an, dass es mancherorts Vorbehalte gegen Infrastrukturausbau, u. a. Windenergie gibt“

„Wir werden den Beitrag, den insbesondere die ländlichen Räume für den Ausbau der Erneuerbaren Energien leisten, berücksichtigen, indem wir eine Abgabe der Windenergieanlagen-Betreiber an die Standortgemeinden prüfen.

Die Landesplanung soll den Ausbau der Windenergie raum- und umweltverträglich ermöglichen und steuern. Die Bundesregierung wird den Bundesländern absehbar konkrete Mindestziele zur Bereitstellung von tatsächlich nutzbaren Flächen für die Windenergienutzung vorgeben. Bei Verfehlung würde jegliche räumliche Steuerung der Windenergie in Nordrhein-Westfalen aufgehoben und die bundesgesetzliche Privilegierung im Außenbereich greifen. Dies werden wir verhindern, indem wir über eine Teilplanänderung des Landesentwicklungsplans Flächenziele für die Planungsregionen festlegen und über die Regionalpläne ausreichend Flächen für die Windenergie planerisch sichern, die die Erreichung der Zielvorgaben des Bundes, bei einer möglichst gerechten Verteilung zwischen den Regionen, sicherstellen. Dies lässt sich nach vorliegenden Untersuchungen mit pauschalen Mindestabständen zu Siedlungsbereichen kaum erreichen.

Daher werden wir umgehend die Streichung des 1.500-Meter-Vorsorgeabstands im Landesentwicklungsplan einleiten.

Pauschale Mindestabstandsregeln werden wir abschaffen. In einem ersten Schritt werden wir neben der Aktivierung zusätzlicher Flächen (aller Kalamitätsflächen, Industrie- und Gewerbeflächen, Flächen entlang von Infrastrukturtrassen) auch den pauschalen 1000-Meter-Abstand für das Repowering abschaffen.

Mit dem Inkrafttreten des neuen „Wind-an-Land-Gesetzes“ […] kommen die pauschalen gesetzlichen Mindestabstände für alle Kommunen mit einer rechtswirksamen Konzentrationszonenplanung nicht mehr zur Anwendung – das sind rund 320 Städte und Gemeinden, also etwa 80 Prozent. Für die Übrigen werden wir den bisher geltenden 1.000-Meter-Abstand mit der Ausweisung der Windenergieausbaugebiete abschaffen.

Ersatz für die pauschalen gesetzlichen Mindestabstände wird die neue Steuerung über Windenergiegebiete durch Landes- und Regionalplanung schaffen. Die Planung dieser Gebiete werden wir ab sofort und parallelisiert angehen, sodass wir eine NRW-weite Ausweisung deutlich vor der vom Bund gesetzten Frist (31. Dezember 2026) umsetzen.

Landes- und Regionalplanung setzen das „Wind-an-Land-Gesetz“ aufeinander aufbauend um. Eine gerechte Verteilung der Flächenvorgaben für die einzelnen Planungsregionen erfolgt im Landesentwicklungsplan. In den Regionalplänen werden dann Windenergiegebiete gemäß dem „Wind-an-Land-Gesetz“ räumlich festgelegt. Nach der Rechtsfolge des „Wind-an-Land-Gesetzes“ führt dies zu einer Entprivilegierung der Windenergie im restlichen Planungsraum. Eine weitergehende kommunale Steuerung der Windenergie wird bei entsprechender Gesetzeslage auf Bundesebene damit dann nicht mehr erforderlich sein.

Wir werden sicherstellen, dass die notwendigen Planungsschritte bestmöglich aufeinander abgestimmt werden und so weit wie möglich auf den unterschiedlichen Ebenen parallel durchgeführt werden können. So schaffen wir zeitnah Klarheit und Rechtssicherheit über die in Zukunft für die Windenergie in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung stehenden Windenergieflächen.

Voraussetzung für ein solches Verfahren ist eine belastbare Potenzialstudie, mit der Flächenvorgaben für die Regionen nachvollziehbar begründet werden können. Diese kann aus der vorliegenden Potenzialstudie der LANUV zeitnah entwickelt werden. In dieser soll die Anrechenbarkeit der bestehenden Regionalpläne, Konzentrationszonen und bestehenden Windenergiestandorte auf das von Nordrhein-Westfalen zu erbringende Flächenziel überprüft werden. Zum anderen soll dargestellt werden, wie viele Flächen die einzelnen Planungsregionen beitragen müssen, um das landesweite Flächenziel sicher zu erreichen.

Umgang mit Wald- und sonstigen Flächen

Wir werden alle Kalamitätsflächen und beschädigten Forstflächen für die Windenergie öffnen. Zudem werden wir Windenergieanlagen auch in Gewerbe- und Industriegebieten und entlang von Verkehrswegen erleichtern. So können vermehrt Windenergieanlagen auf Flächen mit größerem Abstand zu Siedlungsflächen realisiert werden. Dies werden wir als Erstes mit einer Vergabeoffensive für Windenergie auf landeseigenen Flächen umsetzen, in denen neben dem Preis auch das Konzept der Projektentwicklung ein wichtiges Kriterium sein wird. Wir erleichtern dem Landesbetrieb Wald und Holz zudem die Beteiligung an Windenergieprojekten.

Damit Kalamitätsflächen weitgehend heute schon für den Ausbau der Windenergie genutzt werden können, werden wir noch vor dem Herbst einen Erlass zum geltenden Landesentwicklungsplan veröffentlichen.“

Zuständigkeit für Genehmigung

„Die Bezirksregierungen werden in Zukunft auch die Genehmigungsbehörden für Windenergieanlagen in Nordrhein-Westfalen sein. Wir werden mit Übergangsregelungen Verzögerungen verhindern und die Genehmigungsbehörden mit den notwendigen Personalkapazitäten und Finanzmitteln ausstatten. Wir werden Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen 11 mobile Teams zur Unterstützung der Planungs- und Genehmigungsbehörden bei den Bezirksregierungen aufbauen, zudem werden wir die unterstützende Beauftragung externer Ingenieurbüros ermöglichen.

Repowering

Um die Akzeptanz insbesondere in den Regionen zu erhalten, in denen schon heute viele Windenergieanlagen stehen, werden wir eine Repowering-Offensive starten. An etablierten und in der Regel breit akzeptierten Standorten sorgen wir mit dem Ersatz vieler alter durch moderne Anlagen dafür, dass die Stromerzeugung gleichzeitig deutlich erhöht wird. Daher werden wir die Planungs- und Genehmigungsverfahren für diese Projekte maximal vereinfachen und verkürzen. Unser Ziel ist es, in den Regionen mit einer sehr deutlich überdurchschnittlichen Anlagendichte eine Fokussierung auf das Repowering zu erreichen, um so die Anlagenzahl zu reduzieren.

Finanzielle Anwohnerbeteiligung

Wir werden in einem Bürgerenergiegesetz regeln, wie wir Anwohnerinnen und Anwohner noch stärker an der Wertschöpfung der Anlagen in ihrem Umfeld beteiligen können, etwa über Stiftungsmodelle, Nachrangdarlehen oder regional günstigere Stromtarife. Zudem werden wir Projektträger verpflichten, für neue Windparks eine haftungsbeschränkende Gesellschaft zu gründen und Anteile von mindestens 20 Prozent dieser Gesellschaft den Anwohnerinnen und Anwohnern und Kommunen im näheren Umkreis anzubieten. Das Land wird die Errichtung von Bürgerwindparks durch fachliche Ansprechpartner bei der Landesgesellschaft für Klima und Energie und durch die Ausarbeitung von Musterrahmenverträgen unterstützen. Zudem wird es für die Kommunen einen Leitfaden zur Bürgerbeteiligung bei Windenergieanlagen erarbeiten. Gleichzeitig werden wir einen Bürgerenergiefonds durch die NRW.BANK auflegen lassen, der gezielt Windenergieprojekte von Bürgerinnen und Bürgern bei der Projektentwicklung durch Risikokapital unterstützt. So können noch mehr Menschen ihre eigenen Energiewende- und Klimaschutzprojekte umsetzen.

Flächenverbrauch

Es erhöht die Akzeptanz für Windenergieanlagen vor Ort enorm, wenn dadurch nicht zu viele Flächen für andere Zwecke entzogen werden. Für den Ausbau Erneuerbarer Energien findet naturschutzfachlicher Ausgleich vorrangig in Geld für Natur- und Artenschutz statt. Unser Ziel ist es, dass keine Flächenbedarfe für den naturschutzrechtlichen Ausgleich mehr entstehen.

Abregelung verhindern

Wenn wegen fehlenden Netzausbaus Windenergieanlagen zu häufig abgeregelt werden müssen, stößt das auf Unverständnis vor Ort. Hier werden wir durch spezielle Förderprogramme dafür sorgen, dass Strom aus Windkraftanlagen beispielsweise Wasserstoff erzeugen und vor Ort genutzt werden kann.

Unterstützung der Planungs- und Genehmigungsprozesse

Bei Planungs- und Genehmigungsprozessen werden wir die unterstützende Beauftragung externer Ingenieurbüros als Verwaltungshelfer ermöglichen. Ebenso Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen werden wir das aufgrund des Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes zuständige Oberverwaltungsgericht mit zusätzlichem Personal für die Bearbeitung von Windenergiesachen ausstatten. Zur beschleunigten Genehmigung für Schwer- und Sondertransporte für Windenergieanlagen werden wir eine zentrale Anlaufstelle mit einem einheitlichen Genehmigungsverfahren einrichten."

3. Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung

Erneuerbare Energien

„Verfahren, die die Umsetzung von Anlagen zur Gewinnung Erneuerbarer Energien betreffen, bedürfen derbesonderen Beschleunigung, um angesichts der technischen Entwicklung und der Energieversorgung des Landes schnell Rechts- und Planungssicherheit zu gewinnen.“

V. Generationenverantwortung: Finanzen und Haushalt

Bundesangelegenheiten

Effizienzgewinne

Bürokratische Hemmnisse für Investitionen in Erneuerbare Energien und Energieeffizienz […] werden wir prioritär abbauen

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Klimaschutzgesetz Nordrhein-Westfalen

Nordrhein-Westfalen hat 2013 als erstes Bundesland ein Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes verabschiedet, um landeseigene Minderungsziele in Hinblick auf Treibhausgasemissionen zu erreichen. Einer Novellierung des Gesetzes wurde am 1. Juli im Landtag zugestimmt. Ergänzt wurden zusätzliche Klimaschutzzwischenziele für das Jahr 2030 - NRW will bis dahin eine CO2-Minderung von 65 Prozent im Vergleich zu 1990 erreichen - und das Jahr 2040 mit einer Minderung um 88 Prozent. Zudem verpflichtet sich NRW nun schon bis 2040 treibhausgasneutral zu wirtschaften. Damit übernimmt NRW die ebenfalls neu gefassten Klimaschutzziele des Bundes.

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Klimaanpassungsgesetz Nordrhein-Westfalen

Um der wachsenden Bedeutung des Themas der Anpassung an den Klimawandel Rechnung zu tragen, wurde im Juli 2021 zudem ein Klimaanpassungsgesetz beschlossen. Bei allen politischen Entscheidungen und kommunalen Planungsvorhaben soll Klimaanpassung fortan mitbedacht werden.

"Zweck dieses Gesetzes ist die Festlegung von Klimaanpassungszielen sowie die Schaffung der rechtlichen Grundlagen für die Erarbeitung einer Klimaanpassungsstrategie sowie die Umsetzung, Überprüfung, Berichterstattung über und Fortschreibung von Klimaanpassungsmaßnahmen. Damit sollen die negativen Auswirkungen des Klimawandels begrenzt, insbesondere drohende Schäden verringert, die Klimaresilienz gesteigert und Beiträge zu den nationalen und internationalen Anstrengungen bei der Klimaanpassung geleistet werden." (§ 1 Absatz 1)

2. Fachliche Grundlagen

Potenzialstudie Windenergie

Im April 2022 hat das Landesamt für Natur, Umwelt und Vebraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (LANUV) die Potentialstudie Windenergie aktualisiert und damit die Ergebnisse der ersten Studie aus dem Jahr 2012 grundlegend überarbeitet. Zwischenzeitlich sind mit den Teilstudien "Potenzialstudie Erneuerbare Energie NRW" weitere Informationen bereitgestellt worden. 

Die Studie hebt das umfangreiche im Land vorhandene Potenzial hervor, das jedoch durch konkurrierende Flächenansprüche reduziert wird. Dazu zählen Natur- und Landschaftsschutz, Abstände zu Wohngebäuden, Radaranlagen oder  Erdbebenmessstationen. In dem "Leitszenario Energieversorgungsstrategie", das dem "Restriktionsszenario" gegenübersteht, werden unter anderem 1,7 Prozent der Fläche und 45,6 TWh pro Jahr als Potenzial ermittelt

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Energieatlas NRW

Der Energieatlas Nordrhein-Westfalen stellt umfangreiche Informationen zu erneuerbaren Energien im Stromsektor in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung. Neben Auswertungen zum aktuellen Bestand stromproduzierender Anlagen werden Daten und Grundlagen zur Unterstützung des Ausbaus der erneuerbaren Energien vorgehalten. Der Fokus liegt dabei insbesondere auf der Darstellung regionaler Potenziale bis auf Gemeindeebene. Mithilfe der Themenkarte "Planungskarte Wind" können vorhandene Standorte abgerufen und neue Windenergieanlagen geplant werden.

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Energieversorgungsstrategie NRW

Die Energieversorgungsstrategie ist die Richtschnur Nordrhein-Westfalens zur Gestaltung einer nachhaltigen Energieversorgung, insbesondere in den Bereichen Strom, Wärme und Mobilität. Vor dem Hintergrund der Klimaschutzziele von Paris sollen die vorhandenen Stärken und Standortvorteile des Industrie- und Energielandes genutzt werden.

Die Energieversorgungsstrategie wurde im Juli 2019 vom Wirtschafts- und Energieministerium erstmalig vorgestellt und im Dezember 2021 fortgeschrieben. Darin wird beschrieben, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien akzeptanzgesichert, technologieoffen sowie markt- und systemintegrativ gestaltet werden. Geplant ist eine Verdopplung der Strommenge durch Windenergieanlagen aus dem Jahr 2020 auf 12 GW bereit im Jahr 2030 und eine weitere Steigerung auf 15 GW in 2035. So soll der Anteil erneuerbarer Energien insgesamt im Jahr 2030 einen Anteil von 55 Prozent einnehmen. Dafür sollen unter anderem ungenutzte Flächenpotenziale für die Windenergie beschlossen werden, wie etwa Nadelholzkalamitätsflächen.

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Bericht zur Erarbeitung eines Prognosetools für seismische Immissionen an Erdbeben-Messstationen in Nordrhein-Westfalen (NRW)

Die Vereinbarkeit der Windenergienutzung mit dem notwendigen Schutz seismologischer Stationen ist ein wichtiges Anliegen der Landesregierung. Um einen sachgerechten Ausgleich der verschiedenen Interessen zu gewährleisten, hat die Landesregierung wissenschaftliche Expertisen in Auftrag gegeben. Die Gestaltung des entsprechenden Rechtsrahmens sieht die Landesregierung als dynamischen Prozess an, in dem vorliegende wie auch zukünftige wissenschaftliche Erkenntnisse berücksichtigt werden sollen.

Hintergrund:

In NRW bestehen zahlreiche Erdbeben-Messstationen unterschiedlicher Betreiber. Da eine Störung dieser Stationen durch den Betrieb von WEA nicht ausgeschlossen werden kann, sind die Belange der Erdbebenbeobachtung durch regelmäßige Beteiligung der Betreiber von seismologischen Stationen im Planungs- und Genehmigungsverfahren angemessen zu berücksichtigen. Aufgrund erheblicher Schwierigkeiten im Praxisvollzug erfolgte in 2020 durch das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes NRW die Vergabe eines Gutachtens zur Erarbeitung eines Prognosetools an Prof. Dr. Joachim Ritter vom Geophysikalischen Institut des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT). Hierdurch soll die Beurteilung der möglichen Auswirkungen von WEA auf seismologische Stationen im weiteren Umfeld im Genehmigungsverfahren erleichtert werden. Des Weiteren wurden in dem dreijährigen Forschungsprojekt "MISS - Minderung der Störwirkung von Windenergieanlagen" - versucht, die Entwicklung von Prognosewerkzeugen und durch Maßnahmen am Entstehungsort der Erschütterungen auf dem Ausbreitungsweg und an Stationen die Störwirkung zu reduzieren und ein friedliches Nebeneinander zu ermöglichen.

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Mindestabstandregelung zu Wohngebäuden

Gemäß § 2 BauGB-AG NRW sind Windenergieanlagen im Außenbereich nur dann nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB privilegiert, wenn diese einen Mindestabstand vom 1.000 Metern zu Wohngebäuden in Gebieten mit Bebauungsplan (§ 30 BauGB), in Gebieten innerhalb im Zusammenhang bebauter Ortsteile (§ 34 BauGB) sowie in Gebieten im Geltungsbereich von Satzungen nach § 35 Abs. 6 BauGB einhalten.

3. Zuständigkeiten und rechtlicher Rahmen

siehe 3.1 (Landesebene) und 3.2 (Regionale Ebene)

3.1 Landesebene

 

Landesministerien

Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen - Berger Allee 25 - 40213 Düsseldorf

Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Klimaschutz und Energie (MWIKE) ist in neun Abteilungen untergliedert. Die gesamte Abteilung VI beschäftigt sich mit dem Thema Energie, "Erneuerbare Energien" werden im Referat VI-A4 behandelt. "Klimaschutz" wird in der Abteilung VII thematisiert.

 

Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen - Schwannstr. 3 - 40476 Düsseldorf

Der Organisationsplan des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr wird derzeit überarbeitet.

 

Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen - Jürgensplatz 1 - 40219 Düsseldorf

Bei bauplanungsrechtlichen Einzelvorhaben wie dem Bau von Windenergieanlagen, die typischerweise im sogenannten Außenbereich verwirklicht werden, liegt die ministerielle Zuständigkeit beim Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung. Der Organisationsplan wird dezeit überarbeitet.

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Landesamt für Umwelt, Natur und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen – Leibnizstraße 10 – 45659 Recklinghausen

Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) ist die technisch-wissenschaftliche Fachbehörde des Landes Nordrhein-Westfalen für den Natur-, Umwelt- und Verbraucherschutz. Es betreibt zudem die Zentrale Informations- und Koordinationsstelle für Klimaschutz und Klimawandel. Das LANUV ist dem Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz (MULNV) des Landes Nordrhein-Westfalen unterstellt und berät die Landesregierung.

Zum Thema Windenergie stellt das LANUV wesentliche Informationen und Planungsgrundlagen zur Verfügung, so zum Beispiel den Energieatlas NRW, die Potenzialstudie Windenergie sowie die Landschaftsbildbewertung zur Ersatzgeldermittlung.

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Landesplanungsbehörde

In Nordrhein-Westfalen liegt die entsprechende Zuständigkeit der Landesplanungsbehörde beim Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen – Berger Allee 25 - 40213 Düsseldorf.

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Landesentwicklungsplan (LEP)

Der Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) stellt als zusammenfassender, überörtlicher und fachübergreifender Raumordnungsplan das wichtigste Planungsinstrument der Landesplanung dar. Auf der Ebene des Landes Nordrhein-Westfalen wird die Landesplanung vom Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie als Landesplanungsbehörde wahrgenommen.

Der LEP wurde im Jahr 2017 neu aufgestellt und 2019 erneut geändert. Die Änderung des LEP NRW ist am 5. August 2019 im Gesetz- und Verordnungsblatt (GV.NRW) veröffentlicht worden und in Kraft getreten.

 

3.2 Regionalebene

 

Planungsträger

Planungsträger sind die Regionalräte für die fünf Regierungsbezirke Detmold, Köln, Arnsberg, Düsseldorf und Münster (nach §§ 4, 6 Gesetz zur Neufassung des Landesplanungsgesetzes NRW). Im Verbandsgebiet des Regionalverbandes Ruhr ist regionaler Planungsträger die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr.

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Instrumente der Regionalplanung

In den Regionalplänen können „Vorranggebiete für die Windenergienutzung“ festgelegt werden (Grundsatz 10.2-2 im LEP NRW).

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Regionalpläne

In NRW gibt es sechs Regionalplanungsbehörden, in denen Regionalpläne aufgestellt werden.

Bezirksregierung Arnsberg

 

Bezirksregierung Detmold

 

Bezirksregierung Düsseldorf

 

Bezirksregierung Köln

 

Bezirksregierung Münster

 

Regionalverband Ruhr

  • Regionalplan Ruhr (mit Steuerung der Windenergie) wird derzeit erarbeitet und liegt mit Stand April 2018 als Entwurf vor.

4. Planung und Genehmigung

 

Zuständigkeiten

Zuständig für die Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung sind nach § 1 der Zuständigkeitsverordnung Umweltschutz (ZustVU) die Kreise und kreisfreien Städte als untere Umweltschutzbehörden.

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Windenergie-Erlass

Erlass für die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen und Hinweise für die Zielsetzung und Anwendung (Windenergie-Erlass)

Der Windenergie-Erlass der nordrhein-westfälischen Landesregierung zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen der Ausbau der Windenergie planerisch gesteuert werden kann.

Der im Jahr 2015 umfassend novellierte Windenergie-Erlass wurde 2019 geändert mit dem Ziel, den Ausbau der Windenergie stärker an den Interessen der Anwohner zu orientieren und den Schutz von Natur und Umwelt bei der Errichtung neuer Windenergieanlagen sicherzustellen. Mit Veröffentlichung im Ministerialblatt am 22. Mai 2018 trat die Änderung in Kraft. Eine erneute Novellierung des Windenergie-Erlasses ist für 2022 vorgesehen.

 

5. Windenergie und Naturschutz

Leitfaden „Umsetzung des Arten- und Habitatschutzes bei der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen in Nordrhein-Westfalen“

Im November 2013 wurde der Leitfaden „Umsetzung des Arten- und Habitatschutzes bei der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen in Nordrhein-Westfalen“ per Runderlass eingeführt mit dem Ziel, die Verwaltungspraxis zu standardisieren sowie eine möglichst rechtssichere Planung und Genehmigung von WEA zu ermöglichen. Der Leitfaden wurde in den darauffolgenden Jahren evaluiert und in 2017 fortgeschrieben. Er befasst sich im Schwerpunkt mit den Anforderungen des Arten- und Habitatschutzes bei der Planung und Genehmigung von WEA in Nordrhein-Westfalen - und bietet allen an Windenergieplanungen Beteiligten einen gemeinsamen Rahmen für die Durchführung von Artenschutzprüfungen, FFH-Verträglichkeitsprüfungen, Bestandserfassungen, die Erarbeitung von Maßnahmenkonzepten und das Monitoring. Die Zielgruppe des Leitfadens sind Behörden, Gemeinden und das interessierte Fachpublikum wie Naturschutzverbände, Planungsbüros und Projektierer.

* früher Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

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Umgang mit der nachträglichen Ansiedelung von europarechtlich geschützten Arten im Umfeld genehmigter Vorhaben

Im Auftrag des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen wurde ein Rechtsgutachten erstellt, das sich mit der Legalisierungswirkung von Genehmigungen, der Zurechenbarkeit von Artschutzkonflikten aufgrund einer nachträglichen Ansiedlung geschützter Arten sowie den Möglichkeiten und Grenzen des behördlichen Handelns auseinandersetzt.

6. Windenergie im Wald

 

Gemäß Ziel 7.3-1 des LEP NRW dürfen Waldbereiche für entgegenstehende Planungen und Maßnahmen nur dann in Anspruch genommen werden, wenn für die angestrebte Nutzung ein Bedarf nachgewiesen ist, dieser nicht außerhalb von Waldbereichen realisierbar ist und die Waldumwandlung auf das unbedingt erforderliche Maß beschränkt wird. Dies bezieht sich auch auf die Errichtung von Windenergieanlagen.

Erläuterungen zu Ziel 7.3-1 im LEP:

„Soweit entsprechende Alternativen außerhalb von Waldbereichen nicht zur Verfügung stehen, bleibt die Umsetzung von Planungen und Maßnahmen, unter anderem die Errichtung von Windkraftanlagen, innerhalb von Waldbereichen möglich. Im Rahmen der geforderten Beschränkung auf das unbedingt erforderliche Maß einer Waldinanspruchnahme kommen hierfür insbesondere solche Flächen innerhalb von Waldbereichen in Betracht, die neben ihrer wirtschaftlichen Ertragsfunktion keine wesentlichen anderen Waldfunktionen erfüllen.“

Um das in der novellierten Energieversorgungsstrategie NRW genannte, gesteigerte Windausbauziel von 12 GW bis zum Jahr 2030 zu erreichen, beabsichtigt die Landesregierung nun, die Errichtung von WEA in Wäldern zu erleichtern. Hierzu werden im Rahmen einer LEP-Änderung insbesondere die Potenziale auf sogenannten Nadelholzkalamitätsflächen, die infolge von Dürre und Borkenkäferbefall entstanden sind, in den Blick genommen; außerhalb von Schutzgebieten soll hier eine befristete Nutzung von bis zu 30 Jahren für die Windenergie ermöglicht werden (siehe Kapitel 2).

 

7. Windenergie und Beteiligung

Leitfäden und Broschüren

Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungsprozessen

8. Beratungs- und Vernetzungsstrukturen

Landesgesellschaft NRW.Energy4Climate

Die Landesregierung bündelt ihre bisherigen Initiativen im Bereich Klimaschutz und Energie nun unter dem Dach der Landesgesellschaft "NRW.Energy4Climate". Ziel ist die Minderung von Treibhausgasemissionen bei gleichzeitiger Stärkung des Industrie- und Dienstleistungsstandortes Nordrhein-Westfalen. Die neue Landesgesellschaft leistet als zentraler Treiber einen entscheidenden Beitrag zur Umsetzung der Energiewende sowie zur Einhaltung der Klimaschutzziele des Landes Nordrhein-Westfalen.

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Weitere Akteure

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Kommunale Spitzenverbände

9. Fördereinrichtungen, Fonds, Banken, andere Träger

  • Als Förderbank für Nordrhein-Westfalen unterstützt die NRW.BANK das Land bei seinen struktur- und wirtschaftspolitischen Aufgaben. Sie vergibt zinsgünstige Darlehen zur Finanzierung von Investitionen in Energieinfrastruktur, unter anderem auch von Windenergieanlagen bzw. Bürgerwindparks.

  • Die Förderdatenbank des Bundes gibt einen umfassenden und aktuellen Überblick über die Förderprogramme des Bundes, der Länder und der Europäischen Union. Das Fördergeschehen wird unabhängig von der Förderebene oder dem Fördergeber nach einheitlichen Kriterien und in einer konsistenten Darstellung zusammengefasst.

10. Bildung und Forschung

Bildung

In Nordrhein-Westfalen werden derzeit 24 Bachelor- und 12 Master-Studiengänge sowie ein Diplom-Studiengang und 3 Fernstudiengänge im Bereich der erneuerbaren Energien angeboten (Stand 2021).

Tagesaktuelle Auskünfte zu den einzelnen Studiengängen sind im Hochschulkompass abrufbar.

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Forschung

  • Eine Schlüsselrolle für die Aktivitäten der Landesregierung hat der Projektträger ETN (Energie, Technologie, Nachhaltigkeit) am Forschungszentrum Jülich, der seit über 25 Jahren exklusiv für das Land Nordrhein-Westfalen auf dem Gebiet der Forschungsförderung tätig ist und die Leitmarktwettbewerbe für das Land organisiert.

  • Die Windtest Grevenbroich GmbH betreibt seit 1998 auf der Neurather Höhe bei Grevenbroich ein durch die Landesregierung initiiertes Testfeld für Binnenland-Windenergieanlagen, auf dem Prototypen und Testanlagen nach internationalen Richtlinien vermessen werden.

  • Das Center for Wind Power Drives (CWD) steuert und organisiert die interdisziplinären Forschungsaktivitäten der RWTH Aachen auf dem Gebiet der WEA-Antriebssysteme. Das Center ist mit einem innovativen 4MW-Systemprüfstand zur Erforschung von On-Shore Windenergieanlagen ausgestattet.


     

11. Windenergiestatistik

 

Installierte elektrische Leistung Windenergie an Land

  • 2016: 4.604 MW, davon 142,2 MW im Wald
  • 2017: 5.449 MW, davon 164,5 MW im Wald
  • 2018: 5.773 MW, davon 220,4 MW im Wald
  • 2019: 5.920 MW, davon 235,4 MW im Wald
  • 2020: 6.174 MW, davon 246,0 MW im Wald
  • 2021: 6.342 MW, davon 282,0 MW im Wald

Quelle: windguard.de (2016-2018); MaStR (ab 2019), WEA im Wald: eigene Erhebung

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Anzahl der Windenergieanlagen an Land in NRW

  • 2016: 3.345 Anlagen, davon 60 Anlagen im Wald
  • 2017: 3.630 Anlagen, davon 67 Anlagen im Wald
  • 2018: 3.726 Anlagen, davon 84 Anlagen im Wald
  • 2019: 3.767 Anlagen, davon 89 Anlagen im Wald
  • 2020: 3.818 Anlagen, davon 92 Anlagen im Wald
  • 2021: 3.563 Anlagen, davon 103 im Wald

Quelle: windguard.de (2016-2018); MaStR (ab 2019), WEA im Wald: eigene Erhebung

Auf windguard.de werden auch Halbjahreszahlen veröffentlicht.

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Übersichtskarte Bestand Windenergieanlagen

Der „Bestandskarte Strom“ des Energieatlas Nordrhein-Westfalen lassen sich die Standorte aller Windenergieanlagen in NRW sowie weitere Angaben zu den Anlagen entnehmen.

12. Wirtschaftliche Strukturen, Entwicklungen und Arbeitsmarkt

Nach einer Studie von wind:research von Januar bis Juli 2021 waren in Nordrhein-Westfalen im Gesamtjahr 2019 etwa 16.000 Personen bei 343 Marktteilnehmern beschäftigt. Dabei fällt der überwiegende Anteil auf die Anlagenfertigung, gefolgt von Operation & Maintenance und der Projektentwicklung/-planung.

13. Weitere Informationen

 

Publikationen

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Tourismus

EnergieTour Eifel

„Erneuerbare Energien Erleben“ – damit wirbt die EnergieTour Eifel. Im Rahmen dieser können Standorte der erneuerbaren Energien in der Nordeifel besucht und am Ort der Energiegewinnung mehr über die Thematik in Erfahrung gebracht werden. Zur Tour gehören unter anderem die Besucherwindanlage Windfang in Aachen sowie eine Windenergieanlage des Windparks Schmidt in Nideggen. Aber auch acht weitere Anlagen zur Energiegewinnung aus Sonne, Wasser, Holz und Biogas können besichtigt werden.

 

Deutsches Windkraftmuseum e. V.

Ziel des Deutschen Windkraftmuseums (ehemals: Mühlenheider Windkraftmuseum) in Stemwede ist die Dokumentation und Sicherung der geschichtlichen Wurzeln der modernen Windenergienutzung. Zudem möchte der Verein die Nutzung der Windenergie für die Öffentlichkeit erlebbar machen. Kernaufgabe des Museums ist es, Windenergieanlagen aus den 1980er und 1990er Jahren zu bewahren und zu pflegen.

 

Letzte Aktualisierung: Juli 2022