Fachgespräch
Segel setzen - Ein Erfahrungsaustausch zu windenergiebezogenen Beteiligungsansätzen in den Ländern
- 16. und 17. Oktober 2017
- Institut für transformative Nachhaltigkeitsforschung (IASS) Potsdam
Im Oktober 2017 veranstaltete die FA Wind gemeinsam mit dem Institut für transformative Nachhaltigkeitsforschung (IASS) in Potsdam ein Fachgespräch zu Beteiligungsansätzen in den Ländern. Die Veranstaltung war Teil des von der FA Wind initiierten Dialogprozesses zu informeller Öffentlichkeitsbeteiligung „Leinen los!“. Ziel des Treffens am IASS war es, bestehende Initiativen vor dem Hintergrund ihrer Umsetzungserfahrungen gemeinsam zu reflektieren und den Austausch zwischen den Ländern zu stärken. Das Fachgespräch mit insgesamt 39 Teilnehmern richtete sich primär an Vertreter der zuständigen Landesministerien und Landesenergieagenturen. Darüber hinaus nahmen Praxisakteure aus den Bereichen Kommunen, Projektplanung und Zivilgesellschaft (Bürgerenergie bzw. Naturschutz) teil.
Am ersten Tag standen in den zwei Länderblöcken das Bürgerforum Energieland Hessen und das Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz aus Mecklenburg-Vorpommern im Mittelpunkt. Am zweiten Tag widmete sich ein Länderblock zunächst dem Siegel faire Windenergie in Thüringen. Anschließend gliederte sich die Veranstaltung in die zwei paralallen Foren „Ländercafé“ und „Akzeptanzkriterien und Siegelstandards“.
In den Länderblöcken wurde eingangs der jeweilige Ansatz von Vertretern der für die Umsetzung zuständigen Einrichtungen vorgestellt. Im Anschluss diskutierten die Teilnehmer dann in moderierten Tischgruppen Stärken und Schwächen der jeweiligen Ansätze, sowie die damit verbundenen Chancen und Risiken. Die Tischdiskussionen wurden nach etwa 20 Minuten für kurze Statements von Praxisakteuren unterbrochen und anschließend fortgesetzt. Die Ergebnisse der Diskussionsgruppen wurden auf Karten dokumentiert und im Plenum präsentiert.
Im Anschluss an die Länderblöcke wurden, vor dem Hintergrund des Thüringer Ansatzes, in Forum 1 Möglichkeiten und Grenzen bundesweit einheitlicher Beteiligungsstandards diskutiert. Dazu wurde Akzeptanz im Kontext des Planungsprozesses aus sozialwissenschaftlicher Perspektive reflektiert und im Anschluss Möglichkeiten und Grenzen von Siegelstandards aus rechtlicher Perspektive beleuchtet.
Parallel dazu wurden im Ländercafé (Forum 2) neue, noch nicht umgesetzte Beteiligungsinitiativen und -instrumente aus vier weiteren Bundesländern in kleinen Tischrunden vorgestellt und besprochen: Die von der Hochschule Flensburg begleitete Siegelinitiative des BWE Landesverbandes Schleswig-Holstein, ein Beteiligungsworkshop für Kommunen der EnergieAgentur.NRW, Pilotdialoge im Vorfeld einer Beteiligungsinitiative des Saarlandes sowie die Unterstützung der Beteiligung von Gemeinden bei Windenergie im Rahmen der Energiestrategie 2030 des Landes Brandenburg. Die Teilnehmer des Ländercafés konnten jeweils zwei verschiedene Tische besuchen.