Windenergie und Denkmalschutz

10.07.2019

Hintergrundpapier stellt Spannungsverhältnis in Regional- und Bauleitplanung sowie Genehmigungsverfahren dar.

Die FA Wind hat ein Hintergrundpapier veröffentlicht, welches sich intensiv mit dem Verhältnis Denkmalschutz versus Windenergie auseinander setzt. Herausforderungen stellen sich dabei insbesondere wegen der meist vorliegenden Raumbedeutsamkeit der Windenergieanlagen auf der einen sowie dem umfangreichen Umgebungsschutz, welcher den Denkmälern in den Landesdenkmalschutzgesetzen gewährt wird, auf der anderen Seite. In dem Papier werden ausführlich die verschiedenen Ebenen der Windenergienutzung, also Raumordnungs- und Bauleitplanung sowie Genehmigungsverfahren, hinsichtlich des Denkmalschutzes beleuchtet. Fraglich ist dabei auch, inwieweit eine Berücksichtigung des Denkmalschutzes auf der Planungsebene auf die Genehmigungsebene durchschlägt. Im Rahmen der Genehmigungsebene werden zudem die anwendbaren bundes- und landesrechtlichen Regelungen näher aufgezeigt und die im Zusammenhang mit dem Denkmalschutz ergangene Rechtsprechung dargestellt. Ferner gibt die Publikation einen grundlegenden Überblick zur gerichtlichen Kontrolle der Planungs- und Genehmigungsentscheidung. Auch die Abwehrrechte des Denkmaleigentümers werden dabei angesprochen.

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