Stabilisierung von Konzentrationszonenplanungen
Die Stiftung Umweltenergierecht setzt sich in ihrem aktuellen Diskussionspapier mit Handlungsoptionen des Gesetzgebers im Hinblick auf die vielfach fehlerhafte Konzentrationszonenplanung für Windenergie auseinander. Hintergrund dessen ist die momentan viel diskutierte Flächenbereitstellung für Windenergieanlagen. Ziel der Handlungsoptionen soll eine stabile Planungssituation sein, ohne dass zugleich die nötige Flächenbereitstellung für Windenergienutzungen gefährdet wird.
Dabei werden zum einen die bestehenden Unbeachtlichkeits- und Heilungsmöglichkeitsregelungen aus dem Baugesetzbuch und dem Raumordnungsgesetz betrachtet und deren Anpassung erwogen. Darüber hinaus werden Instrumentarien in den Blick genommen, welche die Fortgeltung von Plänen betrachten. Abgerundet wird das Papier dadurch, dass die verschiedenen Lösungsansätze nicht nur beschrieben, sondern auch kritisch auf ihre rechtliche und konzeptionelle Machbarkeit beleuchtet werden, damit die räumliche Steuerung der Windenergie in der Zukunft konzeptionell besser gelingt.