Ländereinigung zum Artenschutz

21.12.2020

UMK beschließt einheitliche Standards zur Ermittlung des signifikant erhöhten Tötungsrisikos.

Die Umweltministerkonferenz (UMK) hat auf einer Sondersitzung am 11. Dezember einen „Standardisierten Bewertungsrahmen zur Ermittlung einer signifikanten Erhöhung des Tötungsrisikos im Hinblick auf Brutvogelarten an Windenergieanlagen an Land“ – kurz „Signifikanzrahmen“ – beschlossen. Dieses Regelwerk gibt einen bundeseinheitlichen Rahmen für die Länder bei der Genehmigung von Windenergieanlagen vor.

Als nächste Schritte sollen nun die Bundesländer bis zur nächsten UMK-Sitzung im Frühjahr 2021 prüfen, ob und ggf. welche Anpassungen in den landeseigenen Regelungen zur Umsetzung des Beschlusses vorzunehmen sind. Bis zum Herbst 2022 sollen die Länder dann die ggf. erforderlichen Anpassungen an den Signifikanzrahmen vornehmen bzw. entsprechende Leitlinien erstmalig aufstellen. Des Weiteren beauftragt die UMK eine Lenkungsgruppe aus Bund und Ländern, welche sich mit den Themen Verfahrensvereinfachung beim Repowering, der Nutzung probabilistischer Verfahren zur Signifikanzbestimmung, der systematischen Ermittlung von Todesursachen kollisionsgefährdeter Vogelarten sowie der Herleitung artspezifischer Schwellenwerte für die Signifikanzbewertung im Hinblick auf die vorhabenbedingte Erhöhung gegenüber dem allgemeinen Lebensrisiko auseinandersetzt. Ergebnisse sollen bis 2022 erarbeitet werden.

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