Dialog auf Augenhöhe als Erfolgsfaktor
Im Forschungsvorhaben "Beteiligungsverfahren bei umweltrelevanten Vorhaben" hat das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) in zweijähriger Forschungstätigkeit ausgewählte Beteiligungsprozesse bei Großprojekten analysiert. Auf einer fachöffentlichen Veranstaltung am 25. Januar im Bundesumweltministerium wurden zentrale Ergebnisse vorgestellt. Staatssekretär Jochen Flasbarth eröffnete die Veranstaltung.
Die wissenschaftlichen Untersuchungen zeigen, dass informelle Beteiligungsverfahren eine gute Möglichkeit bieten, an der Planung von umweltrelevanten Projekten mitzuwirken. Sie besitzen große Gestaltungsspielräume und Flexibilität, oft fehlt ihnen jedoch die Verbindlichkeit ihrer Ergebnisse. In Richtung Frühzeitigkeit, Augenhöhe und Transparenz besteht Optimierungsbedarf. Eine bessere Verzahnung mit formellen Verfahren ist hier zukünftig anzustreben. Dies erfordert vielerorts den Wandel von Kooperationsstrukturen und -kulturen und ein neues Miteinander von Verwaltung, Politik, Vorhabenträger und Bürgerschaft.
Ein ausführlicher Forschungsbericht wird im März 2017 erwartet.
Weiterführende Informationen:
- Umweltbundesamt: Das 3x3 einer guten Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großprojekten. Status Quo und Perspektiven.
- Bundesumweltministerium: Pressemitteilung vom 25.01.2017