BMUV und BMUK legen Eckpunktepapier vor

04.04.2022

Die artenschutzfachliche Prüfung für Windenergieanlagen an Land soll vereinfacht werden.

Mit dem Ziel, den beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und den Natur- und Artenschutz besser in Einklang zu bringen, haben sich das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) auf gemeinsame Eckpunkte eines naturverträglichen Ausbaus der Windenergie an Land verständigt. Ziel ist es, Windenergieanlagen zügig und rechtssicher unter Wahrung hoher und europarechtlich gebotener ökologischer Schutzstandards zu genehmigen.

Das Papier enthält klare und verbindliche Regeln für dir Prüfung und Bewertung des signifikant erhöhten Tötungsrisikos bei der Genehmigung von Windenergieanlagen, die zukünftig im Bundesnaturschutzgesetz verankert werden. Weiterhin werden in dem Eckpunktepapier Regelungen zur artenschutzrechtlichen Ausnahme, zum Repowering und zur Windenergienutzung in Landschaftsschutzgebieten getroffen.

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