Beteiligung im Genehmigungsverfahren

15.09.2021

Kurzinformation zeigt Möglichkeiten der formellen und informellen Einbeziehung der Öffentlichkeit.

Der anspruchsvolle Prozess der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen nimmt in der behördlichen Praxis einen bedeutenden Anteil an Ressourcen in Anspruch. Damit verbunden ist ein erhöhter Anspruch an Übersichtlichkeit und Transparenz. Eine nicht zu unterschätzende Komponente ist hierbei die Möglichkeit zur Öffentlichkeitsbeteiligung.

Sowohl innerhalb des Genehmigungsverfahrens selbst als auch in dem vorgelagerten Stadium der Flächenausweisung sowie der nachgelagerten Vorhabenrealisierung haben Vorhabenträger und Behörden unterschiedliche Möglichkeiten der formellen, aber auch informellen Beteiligung. Dennoch bestehen verbreitet Vorbehalte gegen Beteiligungsverfahren. In ihnen wird mitunter die Ursache für lange und umfangreiche Genehmigungs- und Planungsverfahren gesucht. Was dabei vielfach übersehen wird, ist, dass Beteiligungsverfahren große Potentiale für eine effizientere und schnellere Umsetzung behördlicher Verfahren bergen.

In frühen Beteiligungsschritten können Vorhabenträger und Genehmigungsbehörde zudem frühzeitig Einblicke in Projektkontexte nehmen, Herausforderungen erkennen und entsprechend darauf reagieren. Dies kann Planungs- und Genehmigungsverfahren insgesamt beschleunigen und helfen, spätere Klagen abzuwenden. 

Die vorliegende Kurzinformation stellt das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren für Windenergievorhaben auf einen Blick dar. Auf Basis dieser grundlegenden Informationen soll ein Einstieg in diese komplexe Thematik ermöglicht und ein Beitrag zu verbesserter Transparenz der Verfahren geleistet werden.

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