3 x 3 guter Öffentlichkeitsbeteiligung

31.05.2017

UBA legt Abschlussbericht zu Forschungsvorhaben vor.

Nach zweijähriger Forschungstätigkeit hat das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) Kernerkenntnisse aus dem Vorhaben "Öffentlichkeitsbeiteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben" veröffentlicht. Insgesamt 20 Beteiligungsprozesse aus unterschiedlichen Politikfeldern wurden untersucht. Ziel des Forschungsprojekts ist die Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung einerseits hinsichtlich der inhaltlichen Qualifizierung und Weiterentwicklung der Projekte, sodass auch aus Umweltsicht bessere Lösungen gefunden werden. Andererseits sollen organisatorische Optimierungen zu mehr Transparenz, Verbindlichkeit und Kontinuität der Öffentlichkeitsbeteiligung führen.

Neun griffig formulierte Botschaften zeigen auf, wie

  • Vorhabenträger die Beteiligungsprozesse qualifizieren und Konflikten begegnen können,
  • Vorhabenträger und Genehmigungsbehörden ein Akteursbündnis schmieden können und
  • die Öffentlichkeitsbeteiligung mit der Öffentlichkeit gelingen kann.

Dass sich Kooperationsstrukturen und -kulturen verändern müssen, um neue Prozesse und ein gewandeltes Miteinander von Verwaltung, Politik, Vorhabenträger und Bürgerschaft zu ermöglichen, liegt auf der Hand. Große Erwartungen richten sich auch hierbei auf informelle Prozesse in Beteiligungsverfahren.

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